Allgemeine Geschäftsbedingungen aqua blue
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber Verbrauchern mit Widerrufsbelehrung
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz.
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen der aqua blue, Löhnert GmbH, Frankenstr. 3, 91710 Gunzenhausen, vertreten durch die Geschäftsführer Hermann Löhnert und Thomas Löhnert an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der aqua blue, Löhnert GmbH, Frankenstr. 3, 91710 Gunzenhausen, HRB 3431 Amtsgericht Ansbach, vertreten durch die Geschäftsführer Hermann Löhnert und Thomas Löhnert. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 bis 16:00 unter der Telefonnummer 099831-1347, sowie per E-Mail unter office@aqua-blue.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
Sofern eine Bestellung unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln vorgenommen wird, kommt ein Vertrag mit der Übermittlung einer Auftragsbestätigung, andernfalls mit dem Versand der bestellten Waren, durch die Löhnert GmbH zustande.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
W i d e r r u f s b e l e h r u n g
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
aqua blue, Löhnert GmbH, Frankenstr. 3, 91710 Gunzenhausen, Fax: 09831-88715, Email: office@aqua-blue.de
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu überweisen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden, die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.
Sonstige Hinweise
Unabhängig von Ihren gesetzlichen Rechten gewähren wir allen Endkunden, die aqua blue nicht für ihre selbständige gewerbliche Tätigkeit erwerben, eine 30-tägige Zufriedenheitsgarantie*. Dies bedeutet, dass Sie berechtigt sind, die von Ihnen erworbenen aqua blue Geräte innerhalb von 30 Tagen ab Lieferdatum zurückzugeben. Für die fristgemäße Rückgabe ist der Eingang Ihrer Rücksendung an die oben genannte Adresse maßgeblich.
*Aus hygienischen Gründen gilt die Zufriedenheitsgarantie nicht für das aqua blue Pocket AB 1001 und AB Premium Disc.
E N D E D E R W I D E R R U F S B E L E H R U N G
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir keine Versandkosten. Die Versandkosten und die Möglichkeit einer Lieferung an Versandadressen außerhalb von Deutschland teilen wir Ihnen auf Anfrage gerne mit.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt im Regelfall 5 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir sie jeweils gesondert hin. Wegen Lieferungen ins Ausland und der jeweiligen Lieferzeit bitten wir Sie uns zu kontaktieren.
6.2 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
7. Zahlung
7.1 Der Kaufpreis zzgl. gegebenenfalls anfallender Versandkosten wird mit dem Zustandekommen des Kaufvertrags fällig. Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung und ist bis spätestens 14 Tagen nach Erhalt zu bezahlen.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Zufriedenheitsgarantie und Mängelrechte
9.1 Wir gewähren Verbrauchern die Möglichkeit bei Unzufriedenheit ohne Angabe von Gründen die erworbenen Produkte innerhalb von 30 Tagen nach der Lieferung des jeweiligen Produkts an die Löhnert GmbH, Frankenstr. 3, 910710 Gunzenhausen zurückzugeben. Für die fristgemäße Rückgabe ist der Eingang Ihrer Rücksendung maßgeblich. Nach Rückerhalt des jeweils zurückgesendeten Produkts werden wir einen bereits entrichteten Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen zurückerstatten.
9.2 Die gesetzlichen Mängelrechte bestehen neben der Zufriedenheitsgarantie im uneingeschränkten Umfang. Wir gewähren die gesetzlichen Mängelrechte gegenüber Verbrauchern über einen Zeitraum von fünf Jahren ab Übergabe der Ware an den Verbraucher, sofern nicht die gesetzlichen Mängelrechte über einen längeren Zeitraum bestehen.
10. Haftung
10.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden am Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
10.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
10.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
10.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Rechtswahl, Gerichtsbarkeitsvereinbarung
11.1 Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Hat der Vertragspartner seinen Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland, wird vereinbart, dass deutsches Recht anzuwenden ist und hierfür die deutsche Gerichtsbarkeit zuständig ist.